Allgemeine Geschäftsbedingungen
Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen
zwischen
Weinsberger Kartoffelmanufaktur & Salate GmbH (kurz: WKS GmbH)
Am Autobahnkreuz 12, 74248 Ellhofen
Tel: 07134 130 15 25
und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“/”Käufer”) geschlossen werden. Es gelten
ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum
Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
§ 1. Allgemeines
Weinsberger Kartoffelmanufaktur & Salate GmbH im Folgenden auch als “wir”, “Verkäufer” oder “WKS GmbH” bezeichnet ist berechtigt die AGB jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Mit seiner Bestellung akzeptiert der Kunde die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers. Alle Lieferungen an unsere Kunden erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser AGB. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
§ 2. Abschluss des Vertrages – Widerruf des Kaufvertrags
2.1 Der Kaufvertrag kommt zustande und der Käufer ist zur Abnahme der bestellten Waren
verpflichtet, wenn der Verkäufer die bestellten Waren bereits für die Lieferung
kommissioniert oder auf seinen Fahrzeugen zur Auslieferung verladen hat. Bestellt der
Käufer Schnittwaren aus der eigenen Produktion der Weinsberger Kartoffelmanufaktur &
Salate GmbH ist er zur Abnahme dieser bestellten Waren verpflichtet, wenn die bestellten
Waren bereits produziert wurden.
2.2 Ein Widerruf des Kaufvertrages ist nur zulässig, wenn die Verladung der bestellten
Waren noch nicht erfolgt ist. Bei den Schnittwaren ist der Widerruf zulässig, wenn mit
der Produktion noch nicht begonnen wurde.
2.3 Den Nachweis für einen erfolgreichen Widerruf erbringt alleine der Verkäufer.
§ 3. Preis
Alle von uns abgegebenen Angebote erfolgen grundsätzlich freibleibend, falls nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Bei allen unseren Verkäufen, Verkaufsangeboten oder Verkaufsverhandlungen versteht sich der von uns genannte oder akzeptierte Preis zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bestellungen oder Aufträge in mündlicher oder telefonischer Art gelten grundsätzlich so, wie wir sie verstehen konnten. Für Hörfehler, die im telefonischen Geschäftsverkehr mit uns auftreten, übernehmen wir keine Haftung.
§ 4. Lieferung
4.1 Alle unsere Artikel sind nach den geltenden lebensmittelrechtlichen Gesetzen und
Vorschriften hergestellt. Bei den Schnittwaren werden die Inhaltsstoffe der Gebinde, die
Nährwerte und Liefermenge, Lager-und Transporttemperatur, sowie das Datum, bis zu dem
die Ware zu verbrauchen ist, auf den Etiketten deklariert. Bei der Auswahl unserer
Lieferanten sind wir sehr darauf bedacht, dass wir keine landwirtschaftlichen
Lebensmittel geliefert bekommen, bei denen Spuren eines gentechnisch veränderten
Zustandes nachzuweisen wären.
4.2 Nach Übergabe der Ware trägt der Käufer die Verantwortung für die Deklarierung,
Lagerung und den Zustand der Ware.
4.3 Sämtliche Paletten und Emballagen sind Leihgebinde und werden mit dem
handels-üblichen Pfand belastet.
4.4 Das Mindesthaltbarkeitsdatum ist dem Etikett auf dem jeweiligen WKS Artikel zu
entnahmen.
4.5 Ist bei Lieferungen der Käufer, oder eine zur Entgegennahme berechtigten Person bei
Anlieferung nicht persönlich anwesend, ist der Fahrer der Weinsberger
Kartoffelmanufaktur & Salate GmbH berechtigt, die Ware an einem vereinbarten Abstellort
beim Käufer abzustellen. In diesem Fall geht die Gefahr für Verderb, Beschädigung oder
Verlust der Ware auf den Käufer über.
4.6 Kann der Verkäufer die vereinbarte Lieferfrist nicht einhalten, hat er den Käufer
rechtzeitig davon in Kenntnis zu setzen. Vom Verkäufer nicht zu vertretende Störungen in
seinem Geschäftsbetrieb oder bei Vorlieferanten, insbesondere Arbeitsausstände und
rechtmäßige Aussperrungen sowie Fälle höherer Gewalt, verlängert sich die Lieferzeit
entsprechend der Dauer der Störung. Der Käufer ist in solchen Fällen zum Rücktritt nur
dann berechtigt, wenn er die vereinbarten Leistungen nach Ablauf der Lieferfrist
anmahnt, eine angemessene Nachfrist setzt und auch die angemessene Nachfrist fruchtlos
abgelaufen ist. Ist die Lieferfrist kalendermäßig bestimmt, beginnt die vom Käufer zu
setzende angemessene Nachfrist mit deren Ablauf. Das gesetzliche Recht auf
Schadensersatz an Stelle der Leistung bleibt unberührt.
§ 5. Verpackung
5.1 Der Verkäufer sichert zu, dass er sämtliche gesetzlichen Vorgaben bezüglich der
dualen Entsorgung nach dem seit dem 01.01.2019 geltenden Verpackungsgesetz erfüllt. Die
bei der Stiftung Zentrale Stelle - VERPACKUNSREGISTER - vergebene Registrierungsnummer
des Verkäufers lautet
- DE1267832870022.
5.2 Kartoffel- und
Rohkostsalate und Kartoffelprodukte verpacken wir in lebensmittelgerechte Kunststoffe,
wie PP-Eimer, -Becher, -schalen und Plastikfolien. Wir verwenden in den Verpackungen
keine chemischen Grundstoffe die Einfluss auf die Haltbarkeit haben. Unsere selbst
verpackten Lebensmittel sind nicht unter Schutzatmosphäre abgepackt.
§ 6. Eigentumsvorbehalt
6.1 Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum
der Weinsberger Kartoffelmanufaktur & Salate GmbH. Bei Käufen auf Rechnung beträgt das
Zahlungsziel 14 Tage ab Rechnungsdatum, rein netto, ohne Abzug. Skonti können nur
gewährt werden, wenn diese schriftlich mit dem Verkäufer vereinbart wurden.
6.2 Kommt Käufer in Zahlungsverzug ist der Verkäufer entsprechend § 288 BGB berechtigt
Verzugszinsen zu erheben.
§ 7. Gefahrübergang
Die Gefahr geht mit Übergabe der verkauften Sache auf den Käufer über. Es sei denn, der Gefahrenübergang ist nach § 4 Ziffer 4.6 zu beurteilen.
§ 8. Rückgaberecht / Widerrufsrecht / Gewährleistung / Mängelansprüche
8.1 Generell sind alle Lebensmittel von der Rückgabe ausgeschlossen, soweit es sich nicht
um einen Fall der Gewährleistung handelt. Näheres zur Gewährleistung regeln die
jeweiligen Bestimmungen des BGB.
Wir versenden frische und zum Verzehr fertige Kartoffel- und Rohkostsalate und
Kartoffelprodukte. Bei der Herstellung beachten wir sämtliche rechtlichen Vorschriften
zur Herstellung von Lebensmittel. Jeder Kunde bestellt immer auf eigenes Risiko.
Reklamationen sind grundsätzlich ausgeschlossen. Der Kunde kann jederzeit berechtigte
Reklamationen abgeben, die wir aber nur auf Kulanzbasis verhandeln. Wir sind jedoch nur
bereit, bei beschädigter oder verdorbener Waren im Rahmen dieser Kulanz Ersatzlieferung,
oder eine Gutschrift des Kaufpreises vorzunehmen, wenn die Beanstandung vor Ablauf des
zu verbrauchen bis Datums mitgeteilt, der Nachweis einer sach- und fachgerechten
Lagerung erbracht wird und die reklamierte Ware sich im Original verschlossenem Zustand
befindet.
8.2 Im Übrigen besteht kein Widerrufsrecht gemäß § 312 g Abs. 2 Nr. 2 BGB.
8.3 Eine zu wenig gelieferte Bestellmenge berechtigt Käufer nicht zur Rückgabe der
gelieferten Teilmenge. Wir verpflichten uns, die nicht gelieferte Teilmenge wochentags
innerhalb von 24 Stunden nachzuliefern, wenn wir rechtzeitig über die fehlende Teilmenge
schriftlich oder im Ausnahmefall telefonisch informiert sind. Reklamationen sind
schriftlich über die E-Mailadresse: info@wks-weinsberg.de
zeitnah mitzuteilen, oder schriftlich dem Fahrer bei Anlieferung mitzugeben. Wünscht der
Kunde die Korrektur einer nachweisbar fehlerhaften Rechnung, erstellen wir eine
entsprechende Gutschrift. Das bisherige Zahlungsziel bleibt davon unberührt.
§ 9. Gerichtsstand
9.1 Der Gerichtsstand sowie der Erfüllungsort richten sich nach den Vorschriften der
Zivilprozessordnung und des Bürgerlichen Gesetzbuches.
9.2. Hat der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland, ist Erfüllungsort und
Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers.
§ 10. Datenschutz
Wir schützen personenbezogene Daten nach der Datenschutzgrundverordnung (DGSVO). Wir sind bereit entsprechende Datenschutzvereinbarungen mit natürlichen Personen, deren Daten wir auf unseren Servern als Kundendaten speichern, zu vereinbaren. Mit juristischen Personen (Gesellschaften, etc.) können wir im Einzelfall Datenschutzvereinbarungen treffen, wenn wir personenbezogene Daten von Arbeitnehmern der juristischen Personen zur Abwicklung des Bestell- und Bezahlwesens und als Ansprechpartner auf unseren Servern speichern. Im Übrigen verweisen wir auf unsere Datenschutzbestimmungen auf der Homepage „www.wks-weinsberg.de“.
§ 11. Schlussbestimmungen
Die Vertragssprache ist Deutsch. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die anderen Bedingungen im Übrigen wirksam. Der Anbieter und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.

Weinsberger
Kartoffelmanufaktur
& Salate GmbH
Am Autobahnkreuz 12
74248 Ellhofen
Tel.
07134-1391525
Fax 07134-1391526
info@wks-weinsberg.de